Rechtsprechung
   BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 13/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,10325
BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 13/91 (https://dejure.org/1993,10325)
BSG, Entscheidung vom 14.07.1993 - 6 RKa 13/91 (https://dejure.org/1993,10325)
BSG, Entscheidung vom 14. Juli 1993 - 6 RKa 13/91 (https://dejure.org/1993,10325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,10325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Kürzung eines Arzthonorares - Voraussetzungen für das Vorliegen einer unwirtschaftlichen Behandlungsweise - Überwachung und Prüfung der Wirtschaftlichkeit der kassenärztlichen Versorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 27/90

    Besetzung des Gerichts in Streitverfahren aufgrund von

    Auszug aus BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 13/91
    Im Urteil vom 8. April 1992 - 6 RKa 27/90 - (= BSGE 70, 246 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 10) hat der Senat in teilweiser Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung hierzu die repräsentative Einzelfallprüfung mit anschließender Hochrechnung als grundsätzlich mögliche und selbständig einsetzbare Prüfungsmethode anerkannt, wenn aussagekräftigere Beweismittel und -methoden nicht (mehr) zur Verfügung stehen (aaO S 254).
  • BSG, 27.01.1993 - 6 RKa 40/91

    Zulassung - Vertragsarzt - Berufsausschuss - Zuständigkeit

    Auszug aus BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 13/91
    Im Hinblick auf den Beurteilungs- und Ermessensspielraum, den die Prüfungseinrichtungen bei der Überwachung und Überprüfung der Wirtschaftlichkeit haben, hat das SG zutreffend nicht in der Sache selbst entschieden, sondern den Beschwerdeausschuß als das zuständige Entscheidungsgremium (vgl dazu im allgemeinen Urteil des Senats vom 27. Januar 1993 - 6 RKa 40/91 -, zur Veröffentlichung bestimmt) zur Neubescheidung der Widersprüche des Klägers verpflichtet.
  • BSG, 13.03.1991 - 6 RKa 35/89

    Rücknahme eines Honorarbescheides durch die Kassenärztliche Vereinigung

    Auszug aus BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 13/91
    Sofern über die streitbefangenen Quartale bereits Honorarabrechnungsbescheide erteilt sind, dürfen die Prüfungseinrichtungen diese - ggf teilweise - aufheben, ohne an die Voraussetzungen der §§ 44 ff des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren - (SGB X) gebunden zu sein (Urteil des Senat vom 13. März 1991 - SozR 3-2500 § 85 Nr. 2 mwN).
  • BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 41/13 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - eingeschränkte Einzelfallprüfung mit Hochrechnung -

    Zudem ist es erforderlich, pro Quartal einen prozentualen Anteil von mindestens 20 % der abgerechneten Fälle - bezogen auf die Gesamtzahl der vom geprüften Arzt behandelten Patienten (vgl BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 45 S 245) - zu überprüfen, die zugleich mindestens 100 Behandlungsfälle umfassen müssen (BSGE 70, 246, 255 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 10 S 53; ebenso BSG Urteil vom 14.7.1993 - 6 RKa 13/91 - Juris RdNr 19 = USK 93115; s auch BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 8 RdNr 16) .
  • BSG, 23.02.2005 - B 6 KA 72/03 R

    Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Anwendung der repräsentativen

    Mit seiner Revision rügt der Kläger eine Abweichung von den Anforderungen, die das Bundessozialgericht (BSG) für die Prüfmethode der Einzelfallprüfung mit Hochrechnung im Urteil vom 8. April 1992 (BSGE 70, 246, 254 f = SozR 3-2500 § 106 Nr. 10 S 52 f) aufgestellt habe und die im Urteil vom 14. Juli 1993 (6 RKa 13/91 - USK 93115) bekräftigt worden seien.
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2003 - L 5 KA 1089/03

    Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der Honorarbemessung in der vertragsärztlichen

    Es handelt sich insoweit um eine durch die Rechtsprechung bereits bestätigte Prüfmethode (vgl. neben den im bisherigen Verfahren bereits erwähnten Urteilen des BSG vom 8. April 1992 (SozR 3-2500 § 106 Nr. 10) und des Senats vom 20. April 1994 (MedR 1994, 499) folgende Urteile des BSG: Urteil vom 14. Juli 1993 - 6 RKa 13/91 - SozR 3-2500 § 106 Nr. 33; Urteil vom 6. September 2000 - B 6 KA 24/99 R - SozR 3-2500 § 106 Nr. 50).
  • SG Marburg, 27.11.2013 - S 12 KA 419/13

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertrags(zahn)arzt - Durchführung einer

    Die Voraussetzungen der Richtigstellung können jedoch nicht im Wege einer Hochrechnung ermittelt werden (vgl. BSG, Urt. v. 08.04.1992- 6 RKa 27/90 - a.a.O., juris Rdnr. 42; s. a. BSG, Urt. v. 14.07.1993 - 6 Rka 13/91 - USK 93115, juris Rdnr. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht